Unser Programm
Unser aktuelles Programm haben wir im Jahr 2021 entwickelt – darin enthalten sind zwei sehr ausgefeilte Konzepte, mit denen wir einige komplexe Probleme unserer Zeit radikal vereinfachen können. Mehr zu SAFE und 2 Grad ohne Staat hier …
Das Programm selbst umfasst rund 60 Seiten und wird regelmäßig an die neue politische Entwicklung angepasst. Die jeweils neueste Version ist beim Bundesverband zu finden – hier nur die wichtigsten Punkte in einem Überblick …
Die wichtigsten Punkte des Programms im Überblick
Wirtschaft
- Wir müssen den Unternehmen in Deutschland helfen, mehr wirtschaftliche Dynamik zu entwickeln – mit Wettbewerb und freiem Handel, gegen Dirigismus und staatliche Eingriffe
Energie und Verkehr
- Energie muss versorgungssicher und bezahlbar sein (und bleiben!), wir brauchen keine weiteren fehlgeleiteten marktwidrigen Vorgaben, sondern einen Wettbewerb um technologieoffene Lösungen
- der Individualverkehr muss weiterhin möglich sein, das Schienen- und Radwegenetz gerade auch außerhalb der Städte muss weiter ausgebaut werden
Klima und Umwelt
- uns liegt die Umwelt am Herzen, aber wir wollen Deutschland deshalb nicht De-Industrialisieren!
- beim Thema Klimawandel setzen wir nicht auf Verbote, sondern auf Anreize und technologischen Fortschritt
- Windkraftanlagen sind Industrieanlagen und diesen bei Genehmigung und Bau gleich zu stellen! Keine Windräder in für die Tierwelt wertvollen Waldgebieten!
Gesundheit und Pflege
- die medizinische Versorgung ist zu sichern, weitere Leistungseinschränkungen sind zu verhindern
- die Krankenhausfinanzierung ist zu reformieren
– die Pflege braucht weniger Bürokratie und sehr viel mehr Wertschätzung - das Infektionsschutzgesetz wollen wir auf den Stand von 2019 zurückführen, Corona-Impfungen nur auf freiwilliger Basis, ohne Impfzwang (und schon gar nicht für Kinder!)
Pressefreiheit und Medien/ÖRR:
- die Meinungsvielfalt wollen wir verteidigen
- der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist grundlegend zu reformieren, der Einfluss von Regierung und Parteien muss beendet werden!
- öffentlich-rechtliche Medien müssen viel stärker unabhängig, fair und objektiv berichten
Migration und Integration
- endlich einen klaren Kurs setzen – qualifizierte Zuwanderung nach klaren Kriterien
- keine EU-Quotenregelung für Asylbewerber und Flüchtlinge
- Sicherung der Außengrenzen und Hilfe vor Ort
- Rückführung nach Fortfall der Schutzgründe
- sofortige Abschiebung ausländischer Straftäter
Sicher leben in Deutschland
- null Toleranz gegenüber Gewalt, Kampfansage an Gewaltkriminalität und organisiertes Verbrechen
- die Handlungsfähigkeit von Polizei und Justiz muss sichergestellt und gestärkt werden
Bürgerrechte verteidigen und Demokratie erneuern
- Angriffe auf die Meinungsfreiheit müssen bekämpft werden, die Freiheit muss verteidigt werden
- keine Toleranz gegenüber der Intoleranz!
- grundlegende Reform der Arbeit des Deutschen Bundestages, die zum Teil zur Farce verkommen ist
- Amtszeitbegrenzung
- Auswüchse des Parteienstaates zurückschneiden, Korruption bekämpfen
- die direkte Demokratie stärken!
