Ein Jahr Ampel, ein Jahr Scholz

Ein Kommentar des Parteivorsitzenden Jürgen Joost Die 16 Merkel-Jahre waren für Deutschland verlorene Jahre. In dieser Zeit wurde alles dem Ziel einer Wohlfühlpolitik untergeordnet, die niemals die Zukunft, sondern nur das nächste Wahlergebnis im Blick hatte. CDU und CSU sind zu Parteien mutiert, die sich statt an Grundsätzen nur noch an der vermeintlichen Opportunität des […]

Russland fühlt sich bedroht?

Nicht erst seit dem Krieg Russlands gegen die Ukraine ist immer wieder die Rede davon, dass die (böse und aggressive) NATO an (das gute und friedliche) Russland herangerückt sei. Eine sehr eigenartige Sichtweise der Betrachtung. Schauen wir einmal in die Vergangenheit: Die NATO wurde 1949 gegründet als Verteidigungsbündnis der Westmächte gegen die damalige Sowjetunion. Während […]

Ukraine ist nicht Jugoslawien

Putin und seine Anhänger verweisen jetzt im Krieg gegen die Ukraine gern auf das Eingreifen der NATO 1999 im ehemaligen Jugoslawien. Das ist eines der typischen Beispiele, wie Putin ein Ereignis aus der Vergangenheit nimmt und es so verdreht und verzerrt, bis es als Begründung für sein rechtswidriges Handeln herhalten kann. Das Eingreifen der NATO […]

Putins Einmarsch in die Ukraine

Das von den US-Geheimdiensten beschriebene Szenario ist eingetroffen – wir alle haben heute die erschütternde Nachricht vom Angriff Russlands auf die Ukraine zu Kenntnis nehmen müssen. Wer die Pressekonferenz des russischen Präsidenten vom Montag zur Anerkennung der Rebellengebiete Donezk und Luhansk gesehen oder nachgelesen hat, in der Putin der Ukraine praktisch das staatliche Existenzrecht abgesprochen […]

Kabul: Rückzugs-Debakel ohne Rücktritt?

Der Rückzug der Bundeswehr und der deutschen Einsatz- und Ortskräfte aus Afghanistan ist zu einem Debakel geworden und zeigt mal wieder die Unfähigkeit der Regierenden in Deutschland, die Welt mit einer guten Portion Realismus zu betrachten. Vor allem Außenminister Heiko Maas und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer haben das Vordringen der Taliban schwer unterschätzt und daher keine […]